In diesem Jahr stellt der Haushalt ein Novum dar: "Es gab immer herausfordernde Phasen. Aber so etwas wie den Wechsel von 2023 mit einem Plus von 15 Millionen Euro zum Jahr 2024 mit einem Defizit von 25 Millionen Euro habe ich noch nicht erlebt", erklärte Bürgermeister Mues. Trotz Rekord-Einnahmen bei der Gewerbesteuer schlugen viele große Haushaltsverschlechterungen aufgrund zusätzlicher Ausgaben beziehungsweise Einnahmeverlusten durch, unter anderem die inflationsbedingten Zusatzkosten und damit die Corona-Krise und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, aber auch unter anderem höhere Lohnkosten insbesondere bei freien Trägern, gesunkene Schlüsselzuweisungen und eine weiter gestiegene Kreisumlage. Kämmerer Wolfgang Cavelius appellierte deutlich in Richtung Land und Bund: "Die kommunale Finanzausstattung muss verbessert werden. Das Leben findet in den Kommunen statt!"
Trotz des Defizits wird die Stadt Siegen aber weiter umfassend und nachhaltig investieren. Dabei sollen die städtischen Gelder vor allem den Bereichen Jugend, Schule und Bildung, Klima, Umwelt und Mobilität, Straßen und Brücken, Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Sport und Bäder sowie Spielplätze sowie Feuerschutz und Rettungsdienst zugutekommen.
Der Haushaltsplanentwurf 2024 ist hier zu finden …
Einige geplante Projekte im Überblick
Jugend, Schule, Bildung
Die Ausgaben für die Betreuung von Kindern in Kitas und in der Kindertagespflege betragen in 2024 rund 51 Millionen Euro und bestärken damit die Familienfreundlichkeit der Stadt Siegen. Ein weiterer Schwerpunkt sind die Investitionen im Kita- und Schulbereich. In die Gebäudeunterhaltung und den Neubau der Schulen werden in diesem Jahr fast 11 Millionen Euro investiert, für 2025 sind bereits 12 Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Neben vielen Einzelmaßnahmen in fast allen städtischen Schulgebäuden geht es hierbei vor allem um Investitionen an der Spandauer Schule, der Diesterwegschule, der Jung-Stilling-Schule, der Albert-Schweitzer-Schule, der Hauptschule Achenbach und dem Gymnasium Auf der Morgenröthe.
Klima, Umwelt und Mobilität
Als Beispiele nannte Mues den Austausch von Heizkesseln und Lüftungsanlagen für rund 4 Millionen Euro, 5,7 Millionen Euro für die Erneuerung und Modernisierung der Straßenbeleuchtung, davon 1,5 Millionen Euro in diesem Jahr, 250.000 Euro für weitere PV-Anlagen auf städtischen Gebäude. Für den Ausbau des Radwegenetzes werden in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro in den Neubau des Radweges am Siegufer, der Radwege Hainer Hütte, Auf der Schemscheid und Langenholdinghausen sowie die Einrichtung der Umweltspur eingeplant. Im Bereich der Klimafolgen-Anpassung fallen der Neubau der Deichanlagen in Niederschelden von insgesamt rund 12 Millionen Euro (in diesem Jahr 1,2 Millionen Euro).
Straßen und Brücken
Saniert werden unter anderem der Kreisverkehr Schleifmühlchen, die Hufeisenbrücke, die Brücke Hubacher Weg, die Oranienstraße, der Seelbacher Weg, die Gießereistraße, der Bereich Emilienstraße, die Otto-Brenner-Straße, die Wittgensteiner Straße, die Birlenbacher Straße und die Untere Dorfstraße. Rund 14 Mio. Euro werden im aktuellen Haushalt bereitgestellt.
Stadtentwicklung
Hierzu gehören in diesem Jahr der letzte Bauabschnitt des Herrengarten für 1,2 Millionen Euro, der siebte Bauabschnitt der Stadtmauer für 1 Millionen Euro und die Fertigstellung der Wegesanierung im Schlosspark für 400.000 Euro.
Wirtschaftsförderung
Für vorbereitende Maßnahmen zur Erschließung des geplanten Gewerbegebietes Martinshardt II werden 600.000 Euro veranschlagt.
Sport und Bäder
Für die Hallenbäder Weidenau und Eiserfeld sind insgesamt 2,7 Millionen Euro in diesem Jahr für Unterhaltungsmaßnahmen vorgesehen, weitere 500.000 Euro für die Sanierung der Umkleidegebäude, 1 Millionen Euro für die Sanierung des Hofbachstadions von insgesamt 3 Millionen Euro, außerdem wird der Kunstrasenplatz im Charlottental erneuert.
Spielplätze
In diesem Jahr werden fünf Spielplätze und ein Bolzplatz saniert, auch der Neubau der Skateranlage im Goldammer Weg startet in diesem Jahr.
Feuerschutz und Rettungsdienst
In diesem Jahr steht bereits ein Teil der Mittel von 4,25 Millionen Euro für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Sohlbach zur Verfügung, es gibt neue Fahrzeuge für den Rettungsdienst und die Feuerwehr. Hierfür werden in den nächsten beiden Haushaltsjahren rund 2,2 Millionen Euro eingesetzt.
